Meine ersten Wochen als Kieler Ratsherr

VonPhilip Schüller

Meine ersten Wochen als Kieler Ratsherr

Nun sind schon einige Tage seit meiner Verpflichtung als Ratsherr vergangen und auch die Wahl ist schon über einen Monat her. Zeit, um die letzten Wochen Revue passieren zu lassen, einen Einblick in die bisherige Arbeit zu geben und einen Ausblick zu wagen.

Meine ersten Tage und Wochen 

Da die offizielle Verpflichtung erst letzte Woche stattgefunden hat und sich die Ausschüsse erst kommende Woche konstituieren, kann man sich sicherlich denken, dass die Arbeit bisher eher organisatorischer Natur war. Einen Tag nach der Kommunalwahl haben wir unsere Fraktionsvorsitzende gewählt und unseren Stadtpräsidenten nominiert. Auch der Fraktionsvorstand wurde gewählt, dem ich seitdem angehöre (dazu später mehr).

Relativ kurzfristig haben wir auch Sondierungsgespräche mit dem SSW, der CDU, der FDP und den Grünen geführt. Ich bin sehr glücklich, dass ich mit sondieren durfte. Sich so leidenschaftlich über die eigenen Positionen auszutauschen und dadrüber zu sprechen, wie wir uns Kiel in der Zukunft vorstellen, war eine echte Bereicherung. Mittlerweile befinden wir uns in Kooperationsgesprächen mit der FDP und den Grünen. Unser Ziel: Die erste Kieler-Ampel!

Eine neue Fraktion, vor allem weil 12 der 18 Mitglieder zum ersten Mal gewählt wurden, muss sich zu Beginn nicht nur kennen lernen. Sie muss auch die politischen Themenfelder aufteilen und entscheiden, wer in welche Ausschüsse geht. Das führt mich zu meinem zweiten Punkt.

Meine Aufgaben als Ratsherr

Ich habe mich bereits während des Wahlkampfes immer wieder zu sportlichen Themen in unserer Stadt geäußert. Deshalb verwundert es sicherlich nicht, dass ich mich die nächsten Jahre als sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion um diesen Bereich kümmern werde. Dazu gehört natürlich auch die Ausschussarbeit. Ich gehöre dem Ausschuss für Schule und Sport an und vertrete die SPD auch im Schulleiterwahlausschuss. Hier findet man auch meine stellvertretenden Funktionen.

Als Beisitzer im Fraktionsvorstand sehe ich meine Aufgabe vor allem darin, neue Akzente und Impulse zu setzen. Mit unserer Vorsitzenden und unserem stellv. Vorsitzenden haben wir zwei Erfahrene in der vorderen Reihe. Die gilt es zum einen in der Vorstandsarbeit zu unterstützen und zum anderen aber auch Überzeugungsarbeit zu leisten, mal etwas anders zu machen. Wir wollen mehr Debatten innerhalb der Fraktion führen und weniger schon alles im Vorstand  abschließend beraten. Das wird eine spannende Zeit.

Ich bin zwar kein Sprecher für Verkehr oder Umwelt, möchte aber dafür kämpfen, dass wir die Stadtbahn in Kiel so schnell wie möglich auf die Schienen bekommen. Und dafür am Besten schon nächstes Jahr in konkrete Planungen einsteigen. Eine Verkehrswende wird es in Kiel sonst nicht geben! Und ich kann auch keinem in meinem Hasseer Wahlkreis, der am Theodor-Heuss-Ring wohnt, ernsthaft erzählen, dass die Luft dort besser wird, wenn alles bleibt wie es ist. 

Meine 100-Tage, bzw. was mich jetzt erwartet

Gerade in der großen Politik wird immer über das so wichtige 100-Tage-Programm philosophiert. Doch sind die restlichen 1725 Tage nicht viel wichtiger? Es geht dabei viel mehr, um den  ersten Eindruck zu seiner eigenen Person zu prägen, als in dieser Zeit alle Wahlversprechen umzusetzen. Auch wird Politik nicht in wenigen Tagen entschieden oder umgesetzt, sondern bedarf einen langen Atem. Trotzdem habe ich mir natürlich dazu Gedanken gemacht, was ich in der Anfangszeit angehen werde, bzw. was für Themen mich jetzt erwarten. 

Bis zum 07. Juli stehen vor allem zwei Dinge im Mittelpunkt: Die Kooperations-Verhandlungen und die Ratsversammlung im Juli.

Die Verhandlungen sind in vollem Gange. Für mich ist natürlich besonders wichtig, dass sich die sportlichen Themen aus unserem Wahlprogramm auch im Kooperations-Vertrag wiederfinden. Dazu werde ich hier, sobald das Ergebnis öffentlich ist, noch einmal meinen Verhandlungsteil besonders in den Mittelpunkt stellen. Das Ergebnis ist für mich auch eine Art Themenspeicher von Projekten, die ich dann abarbeiten möchte.

Dann findet zwei Tage vorher noch die erste richtige Ratsversammlung statt. Nachdem die Verpflichtung eher feierlicher Natur war (mit Ausnahme der unsinnigen CDU-Idee Dringlichkeitsanträge zu stellen), wird es am 05. Juli inhaltlich. Sicherlich wird auch zu dem Thema Holstein-Stadion und einer möglichen weiteren Investition diskutiert. Und wer weiß: Vielleicht halte ich da schon meine erste Rede?

 

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Philip Schüller administrator

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